Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 37 SGB X – Seite 16
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.033 Entscheidungen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Adressierung an nur ein Mitglied einer mehrköpfigen … · Inanspruchnahme auf den gesamten Erstattungsbetrag · Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitgeberstellung · Vorgründungsphase · Sozialversicherungspflicht · Vertretungsbefugnis · Säumniszuschläge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unverzüglichkeit der Kündigung nach Zustimmung des …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Bezieher eines Existenzgründungszuschusses · selbständig Tätiger · Erfordernis eines Feststellungsbescheides zur … · Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Untätigkeit · Bekanntgabe der Entscheidung · Zugang nach Rechtshängigkeit der Klage
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss wegen vorrangiger Leistungsberechtigung … · Zweitausbildung als Leistungshindernis
Sozialrecht Aufgehoben
nicht alsbaldige zweckentsprechende Verwendung einer … · Ermessensausübung · atypischer Sachverhalt · anzuwendendes Verjährungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Prüfung der Voraussetzungen einer Beteiligung des beklagten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der nachträglichen Neufestsetzung einer … · Anforderung an den Begründungsumfang eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast der Behörde bei Nichtaufklärbarkeit eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohngeld für Nutzung eines Wohnwagens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen