Urteile zu § 37 SGB X – Seite 17

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.033 Entscheidungen

SG Hamburg 53. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Nachzahlung · Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 84
Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Festbeträge für Hilfsmittel

Festbetragsfestsetzung · Anfechtungsbefugnis · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · gesetzliche Prozessstandschaft

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 118
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · Bestimmtheit · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen der Sozialhilfe · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt · Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung der Vermögens- und Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Geldbetrages nach Antragstellung durch … · kein Verzicht und keine Rücknahme des Leistungsantrages · keine Zuordnung zum Vermögen durch bzw nach Unterbrechung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Teilurteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilurteil

isolierte Aufhebung des Widerspruchsbescheides · Nachholung des Widerspruchsverfahrens · gebundene Entscheidung der Verwaltung · Zugangsfiktion des § 37 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Saarland 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Auslegung des § 57 Abs. 5 BeamtVG

Bekanntwerden der Rentengewährung an den geschiedenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · rumänischer Staatsangehöriger · Erwerbsfähigkeit · fehlende Arbeitserlaubnis-EU

Sozialrecht Aufgehoben