Gerichtskostenfreiheit
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 43 SGB X – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
328 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
328 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Liposuktion, Mastektomie und Hautstraffung) - Bemessung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vermittlungsbereitschaft als Leistungsvoraussetzung · Zulässigkeit der Aufhebung einer Arbeitslosengeldleistung …
Sozialrecht Aufgehoben
Kinderzuschlag · Einkommensnachweis · Rückforderung · Sozialhilfe · Betrugsverdacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anfängliche Rechtswidrigkeit · Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten · Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zugang des Kündigungsschreibens · Arbeitnehmer in Untersuchungshaft
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse nach Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung aufgrund Verurteilung und Berufsverbot wegen … · Umdeutung eines fehlerhaft auf § 49 VwVfG gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abdominalplastik) - Geltung der regulären Sorgfalts …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung von Werbungskosten · Mitgliedsbeiträge zum Sozialverband VdK
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gewährung einer Eingliederungshilfe für einen … · Voraussetzung der Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung · Auswirkungen der nachträglichen Änderung einer … · Voraussetzung der Kündigung einer Zielvereinbarung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der … · Aufhebung eines Bewilligungsbescheides wegen geänderter … · Umdeutung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beginn der aufgeschobenen Versicherungspflicht · Abstellen auf Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Entscheidung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
wichtiger Grund – Abmahnungserfordernis – Zustimmung des …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtswidrigkeit der Aufhebung der vorläufigen … · Notwendigkeit der endgültigen Entscheidung nach § 328 Abs 3 … · keine Umdeutung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kinderzuschlag · Rückforderung · Einkommensschwankungen · Sozialverwaltungsverfahren · Mitteilungspflicht
Sozialrecht