Urteile zu § 43 SGB X – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

328 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

328 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 114
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Greifswald 2. Kammer Urteil LS
Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

Säumnis von Studienzeiten · schwerwiegender Grund der Studienverzögerung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht Dritter · kein Ersatz der Kosten für die Auskunftserteilung gem § 60 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente

Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung · Unzulässigkeit des Erlasses eines Ersetzungsbescheides …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Recht der Arbeitsförderung

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss LS
Opferrente für Haftopfer in der DDR

Umdeutung eines Rücknahmebescheides in eine …

Strafrecht Teilweise aufgehoben
LSG Saarland 9. Senat Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Mitwirkungspflichten · Nichtteilnahme an ärztlicher Untersuchung · keine Anwendung des § 66 SGB 1 · keine Umdeutung des Entziehungsbescheides in …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers · sozialgerichtliches Verfahren · kein Austausch der Rechtsgrundlage · keine Umdeutung

Sozialrecht Aufgehoben