§ 43 SGB X – Rechtsprechung (328 Entscheidungen) – Seite 6

Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 37. Kammer Beschluss 09.06.2010 LS

Arbeitslosengeld II – rechtswidrige Sanktionsentscheidung

Beschränkung auf die Unterkunftsleistungen bei … · junge Familie mit Kind · Abmilderung der Sanktionsfolgen durch ergänzende Leistungen …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 25.05.2010

Die Beteiligten streiten um die leistungsrechtlichen Folgen der Rückforderung von Kindergeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Beschluss 27.04.2010 LS

Einstellung von Geldleistungen an eine Tagespflegeperson

Dauerverwaltungsakt · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs

Verwaltungsrecht

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 15.04.2010 LS

Krankenversicherung – abschnittsweise Zahlung von Krankengeld

Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten · Versagung einer weiteren Leistungsgewährung · keine Entscheidung über Bestehen oder Nichtbestehen eines … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 8. Senat Urteil 23.03.2010 zitiert von 9

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenbeitrag aus Werkstatteinkommen · Kindesunterhalt für behindertes volljähriges Kind · Anrechnung durch Kostenbeitrag · Rücknahme des Verwaltungsakts

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist die Einstellung von Leistungen nach der Pflegestufe I ab dem 01.05.2005

Sozialrecht Aufgehoben

VG Freiburg Urteil 11.11.2009 zitiert von 9

Die Klägerin wendet sich gegen den Widerruf ihrer Erlaubnis zur Kindertagespflege

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.08.2009 LS

Rücknahme der Altersruhegeldbewilligung für die Vergangenheit

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Nichtaufklärbarkeit des Sachverhalts · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 17.04.2009

Die Beteiligten streiten um eine Rückforderung gewährter Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung vom Rechtsanwalt E für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.01.2009

Die Klägerin nahm den am 00.00.1929 geborenen, verwitweten Herrn I am 19.02.2008 in ihr Pflegeheim auf, der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Wege eines Überprüfungsverfahrens gegen die Rücknahme der ihr von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 21.10.2008 zitiert von 3

) Dem Kläger war auf seinen Antrag für das Verfahren erster Instanz hinsichtlich des im Wege der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.09.2008 LS zitiert von 1

Die Vorschriften des ersten Kapitels des SGB X über das Verwaltungsverfahren sind auf die Förderung von …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 27.05.2008

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 24. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.02.2008

Höhe der dem Kläger ab dem 01. April 2005 zustehenden Blindheitshilfe nach dem Saarländischen Gesetz Nr. 761 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.01.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 12.12.2007

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen um die Rechtmäßigkeit der durch die Antragsgegnerin verfügten …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.03.2007

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe der Beiträge der Klägerin zur sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Greifswald Urteil 15.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von Wohngeld

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.11.2006 zitiert von 27

Die angefochtene Widerrufsverfügung vom 20. Juli 2006 wird sich bei Überprüfung im Hauptsacheverfahren mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 02.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Aufhebung des Bewilligungsbescheides vom 26.05.2006

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.09.2006

Anders als das Sozialgericht angenommen hat, ist eine Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 31.08.2006

Die 1941 geborene Antragstellerin (Ast.) bezog seit dem 01.01.2005 Leistungen nach § 19 2. Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Berechnung der Ansprüche des Beschwerdeführers auf Leistungen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 23.05.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für den 1941 geborenen Herrn Q. Q1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 4

Der Beklagte bewilligte der im Jahr 1954 geborenen Frau X. O

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin erbrachte für die 1953 geborene D. M. Pflegeleistungen für die Zeit vom 8. Juni 2000 an

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für die 1908 geborene, am 1999 verstorbene Frau Q. H. Pflegeleistungen u.a. für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger erbrachte für die 1930 bzw. 1932 geborenen Eheleute X. und N. M. aufgrund von Pflegevereinbarungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin schloss mit der 1954 geborenen Frau J. G. mit Datum vom 6. September 1999 einen Pflegevertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 08.04.2005

Der Antragsteller wehrt sich gegen den Entzug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005 LS

Beitragsrecht – Gesamtsozialversicherungsbeitrag

Verwirkung einer Beitragsnachforderung · Vorliegen und Zurechnung eines Vertrauenstatbestandes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005

Ob die bedarfsunabhängige Zulassung der Klägerin zur vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit geendet hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen 11. Kammer Urteil 13.08.2004

Der Kläger wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung seitens der Beklagten aufgrund der Beschäftigung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung und Zahlung der großen Witwenrente auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen