§ 44f SGB X – Rechtsprechung (517 Entscheidungen) – Seite 10

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsgeld · Individualansprüche der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Anforderungen an Aufhebungs- bzw Rückforderungsbescheide

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2007

Umstritten ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der Kläger erhebt im Zugunstenverfahren Ansprüche auf Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.10.2006 LS

(kindergeldrechtliche Nachbesserung nach Maßgabe des FamFöG für Zeiträume zwischen 1983 und 1985

bestandskräftiger Kindergeldbescheid · Antrag nach § 44 SGB 10 · verfassungsrechtliche Vorgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse dem Kläger zustehendes Krankengeld (KrG) statt auf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 24.07.2006

Ob die Beklagte gegenüber der Klägerin zu Recht eine Beitragsnachforderung in Höhe von 68.349,82 EUR erhoben …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 15.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) in der Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 23.01.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ausscheiden des Vertragsarztes mit Erreichen des 68. Lebensjahres

Altersgrenze verstößt weder gegen Verfassungs- noch … · Vergütungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 27.12.2005

Das Rubrum war von Amts wegen um den minderjährigen Antragsteller zu 2) zu ergänzen, da dieser seine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von Leistungen für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich jetzt noch gegen die nachträgliche Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.09.2004

Eine rückwirkende Festsetzung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Gerichtsbescheid 17.06.2004 LS

Die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen von Dritten, hier einem ambulanten Pflegedienst, setzt die …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung des klägerischen Unternehmens bei der Beklagten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Rechtmäßigkeit einer Beitragsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 12.02.2004

Die Klägerin, die bis November 2002 als alleinerziehende Mutter des am 01.02.1998 geborenen Kindes J. in …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 11.02.2004

Ob die Beklagte berechtigt war, bei der der Klägerin gewährten großen Witwenrente eine Hinterbliebenenrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 28.01.2004 LS zitiert von 4

Wenn ein Jugendhilfeträger Tagespflege durch Dauerverwaltungsakt bewilligt, was grundsätzlich zulässig ist …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 29.09.2003

Das Kind K. D. der Kläger besuchte vom 01.08.1996 bis zum 31.07.1997 die Kindertagesstätte C.-----straße 00. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 29.04.2003 LS zitiert von 5

Stellt der das Kind betreuende Elternteil den anderen Elternteil von der Unterhaltspflicht frei, so steht …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003 zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Anerkennung von rumänischen Lehrzeiten als Beschäftigungs- bzw Beitragszeit

Carnet de Munca · Adeverinta · Nachweis bzw Glaubhaftmachung · Beitragsdichte

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.03.2003

Ob der Berufungsbeklagte seinen negativen Feststellungsbescheid vom 12. Mai 1980 im Wege einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 29.07.2002 zitiert von 1

Der am 1975 geborene Kläger leidet an einer frühkindlichen Hirnschädigung mit Minderbegabung und …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.03.2002

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Anrechnung · Ehegatteneinkommen · Klagebefugnis des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Mitglied der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) geworden ist; die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Fortwirkung einer Befreiung von der Versicherungspflicht und um die Frage, ob …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2000

Streitig ist ein Schadensersatzanspruch wegen unrichtiger Auskunft

Sozialrecht Abgeändert