Urteile zu § 44f SGB X – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44f SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

517 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.11.2000 zitiert von 1

Erstattung von Eingliederungshilfe (Eghi)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.09.1999

Streitig ist die Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Rente aus …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.06.1999 zitiert von 1

Streitig ist die Einstellung der Rentenzahlung ab November 1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.1999

Der Senat entscheidet über die Berufung des Beklagten gemäß § 130a Satz 1 VwGO in der Fassung des Sechsten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Urteil 05.05.1999 LS

Die Familienkasse kann die Festsetzung von Kindergeld nach § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO nach Ablauf eines …

Steuerrecht Aufgehoben

FG Niedersachsen Urteil 21.04.1999 LS

Die Familienkasse kann die Festsetzung von Kindergeld nach § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO nach Ablauf eines …

Steuerrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.04.1997

Streitig ist die Rücknahme von Rentenbescheiden und die Rückforderung von Leistungen wegen arglistiger …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

(Anwendung des § 44g BKGG idF des SKWPG 1)

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1996

Der Kläger streitet um die Feststellung, daß er nicht verpflichtet sei, eine Prüfung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1996

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass er nicht verpflichtet sei, eine Prüfung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.10.1996

Der Beklagte reiste als polnischer Staatsangehöriger im August 1981 aus Polen in das Gebiet der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.12.1995

Quasi-Berufskrankheit – Kehlkopfkrebs

neue Erkenntnisse · maßgeblicher Zeitpunkt · Ausschluß · Analogie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.06.1993 LS

Auch der ermächtigte leitende Krankenhausarzt, in dessen Ambulanz der nachgeordnete ärztliche Dienst …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 28.04.1993 LS

Verschweigt der Empfänger von Sozialhilfe, daß eine weitere, vorrangige Sozialleistung beantragt ist, und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.11.1990 LS

(Abgrenzung zwischen Vergangenheit und Zukunft bei Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden …

Anwendung des § 152 Abs 1a AFG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 11.03.1986

Zugunstenbescheid nach wiederholter Ablehnung eines solchen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.02.1985 LS

§§ 734, 749 RVO sind leges speciales zu §§ 44 ff SGB X.

Sozialrecht