Urteile zu § 44f SGB X – Seite 8

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44f SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

517 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Einkommensberücksichtigung · Anwendung der vertikalen Berechnungsmethode bei der … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung

höhere Gewalt gem § 67 Abs 3 SGG · Anwendbarkeit des § 98 SGG bei Verweisung wegen örtlicher … · Rücknahme eines bestandskräftigen Rücknahmebescheides gem § … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · vorgeburtliches Einkommen · Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 303
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Begriff der Verrichtung und der Einwirkung · Prüfschema · Unfallkausalität · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung · Zwangsmitgliedschaft deutscher Unternehmer in der … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen