Urteile zu § 45 SGB X – Seite 12

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.009 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · Treuhandabrede

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt · Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides für die … · Vertrauensschutzprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Krankenversicherung

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil zitiert von 2
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Klagebefugnis · Sozialhilfe · Bewilligung von Leistungen der erweiterten Hilfe nach § 19 … · formelle Beschwer des Erben eines Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

versuchte Vergewaltigung · ausführliche Aussagen des Opfers im Strafverfahren … · Indiz gegen das Vorliegen einer posttraumatischen … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Berücksichtigung von Vorbringen eines Beteiligten · Vorliegen besonderer Umstände

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Statusfeststellungsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Gründungszuschuss

Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Erstattungsforderung · keine Anwendbarkeit des § 145 Abs 3 Satz 2 SGB 3 · fehlende Vergleichbarkeit der Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Dienstbeschädigungsausgleich für ehemalige Volkspolizisten der DDR

kein gleichzeitiger Bezug von Dienstbeschädigungsausgleich … · Aufhebung des Dienstbeschädigungsausgleichs durch die … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Auslegung eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Eignung einer Kindertagespflegeperson

pädo- bzw. hebephile Handlungen in der Vergangenheit · Restrisiko

Verwaltungsrecht