Erhebung einer weiteren Beitragsnachforderung für die … · keine Identität der Feststellungsgegenstände · Vertrauensschutz · Verjährung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 22
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.009 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung wegen unklarem Einkommen · endgültige Festsetzung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Bewilligungszeitraum vor dem 1.8.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Einnahmen durch Betrug des Ehegatten · Nichtvorliegen eines ernsthaften Willens zur Rückzahlung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtswidrige Zuweisung eines zu hohen … · rückwirkende Korrektur
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Bescheids zum Zeitpunkt der Bewilligung · spätere Änderung der Verhältnisse · Wegfall der Voraussetzungen im zweiten Elterngeldmonat · irrtümliche Weiterarbeit des Elterngeldbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialdatenschutz · Datenerhebung und -speicherung · Anspruch auf Löschung der Kopien des Personalausweises ohne …
Sozialrecht Aufgehoben
Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gerichtskostenfreiheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme des vorläufigen Bewilligungsbescheids für die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
beitragspflichtige Einnahmen · Berücksichtigung von Verlustvorträgen nach § 20 Abs 6 EStG …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
taggenaue Abrechnung auch bei den Unterkunftskosten
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung einer angemessenen Bruttowarmmiete · Betriebskostennachzahlung · Kostenübernahme durch den Grundsicherungsträger · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Eingliederungsverwaltungsakt · fehlende Regelungen hinsichtlich der Überprüfung und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kindererziehungszeiten · Rentenanspruch · Versichertenkonto · Zuordnung · Sorgerecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begrenzung auf erforderliche Leistung · Verwaltungsakt · Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine fristgerechte Entscheidung durch Krankenkasse · Genehmigungsfiktion · Versorgung ohne Begrenzung auf Bewilligungsabschnitte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Liposuktion, Mastektomie und Hautstraffung) - Bemessung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen