§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 72

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.11.2005 zitiert von 3

Die Klage ist auf die Rückerstattung von Erstattungsleistungen des Klägers an den Beklagten gerichtet

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.11.2005

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 21. Januar 2000

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 17.11.2005 LS

Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung

Vertrauensschutz · Verwaltungsfehler

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 11.11.2005

Streitig ist die Höhe des befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Die Ausführungen in der Antragsbegründung führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Der im Jahre 1976 geborene Kläger betrieb vom Wintersemester 1997/98 bis zum Wintersemester 2001/02 ein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 09.11.2005 LS

Bei der Rücknahme eines Ausbildungsförderung bewilligenden Bescheides sind die Ermessenserwägungen …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 08.11.2005

Rücknahme der Entscheidungen über die Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.11.2005

Die im Juli 1923 geborene, verwitwete Antragstellerin ist blind

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender Bedürftigkeit nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 24.10.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Weitergewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.10.2005

Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Ob der Verwaltungsakt der Beklagten über die Insolvenzgeldumlage für das Jahr 2002 verfassungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 22.02.1999 bis 12.06.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 04.10.2005 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern Leistungen in besonderen Fällen nach § 2 AsylbLG zu bewilligen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.09.2005

Der Antrag des Kreises MInden-Lübbecke, ihn als Antragsgegner (Ag) im vorliegenden Verfahren im Rubrum zu …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen 20. Kammer Urteil 26.09.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 01.09. bis 23.11.2004 …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 15.09.2005

Streitig ist, ob die Beklagte vom Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 16.08.2002 bis 15.07.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin erbrachte für die 1953 geborene D. M. Pflegeleistungen für die Zeit vom 8. Juni 2000 an

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für die 1908 geborene, am 1999 verstorbene Frau Q. H. Pflegeleistungen u.a. für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin schloss mit der 1954 geborenen Frau J. G. mit Datum vom 6. September 1999 einen Pflegevertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.08.2005

Den erst- und zweitinstanzlichen Ausführungen der Antragstellerin ist zu entnehmen, dass es ihr mit dem im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 19.08.2005

Unter dem 02.12.2004 beantragte der Antragsteller bei der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der Zeit vom 01.01.2000 bis 31.08.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.08.2005

T a t b e s t a n d : Die Klägerin bewohnte zusammen mit ihrer Tochter eine 91 qm große Wohnung, deren …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2005

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Februar 2003 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen die Aufrechnung mit einem Rückforderungsanspruch gegen seinen Anspruch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende und Studenten · Ausbildungsförderung · besonderer Härtefall · Ermessen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 25.07.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme eines Sozialhilfebescheides und die hiermit verbundene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 19.07.2005

Ob die Beklagte von der Klägerin einen Teil der erhaltenen Witwenrente rückwirkend wegen Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.07.2005

Streitig ist die Rentenversicherungspflicht der Beigeladenen zu 2. bis 5., die bis zum 05.11.2003 als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 05.07.2005 zitiert von 11

Die im Jahre 1980 geborene Klägerin besuchte ab Oktober 1999 die Staatlich anerkannte Schule für Ergotherapie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.07.2005

Die Beklagte gewährte der Klägerin und ihrem Ehemann laufende Hilfe zum Lebensunterhalt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.06.2005

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin trotz erfolgter Beitragserstattung Anspruch auf Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.06.2005

Verurteilung wegen Betruges in drei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.06.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch über die Rechtmäßigkeit der sachlich-rechnerischen Berichtigung der …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.06.2005 LS

§ 50 Abs. 2 SGB X greift nur, wenn aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Leistungsverhältnisses zwischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.06.2005

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob der Auszahlungsbetrag einer durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 16.06.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 13.06.2005

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Nichtmitteilung teils nachträglicher Vermögenszuflüsse · Vermögensverwertung · Sparguthaben · alsbaldige Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 13.05.2005

Ob der Kläger als selbständig tätiger Handwerker Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.05.2005

Die Antragsteller (Ast) zu 1) bis 5) begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Anordnung der …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.05.2005

Auf der Grundlage der unstreitigen, einzelfallbezogen begründeten Feststellung des Verwaltungsgerichts, die …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 11.05.2005 zitiert von 12

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Rückzahlung eines an die Klägerin als Arbeitgeberin gezahlten Eingliederungszuschusses für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Osnabrück Urteil 25.04.2005 LS zitiert von 1

Bei einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitragsbescheid handelt es sich regelmäßig um einen Verwaltungsakt …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 15.04.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Altersruhegeld bzw. Altersrente und die …

Sozialrecht Aufgehoben