Urteile zu § 48 SGB X – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.858 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.858 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Kürzung des Vergleichseinkommens bei Vollendung des 65. … · § 30 Abs 7 BVG aF · kein Abstellen auf die individuelle Regelaltersgrenze · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Berechnung des Krankengelds

hauptberuflich Selbstständiger · freiwillige Versicherung · Referenzzeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrkosten

ambulante Behandlung · zwingender medizinischer Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

mobilitätsbedingter Mehrbedarfszuschlag aus dem … · keine Verrechnung mit der Eingliederungshilfe ohne … · Verbleib des Mehrbedarfszuschlags beim behinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · psychische Zwangserkrankung mit fast fünfzigjähriger … · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Musiker · Krankengeldbezug · vorübergehende krankheitsbedingte Unfähigkeit, die … · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 1 S 3 KSVG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme einer abschließenden Entscheidung nach … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS
SGB XSGB IV
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Absenkung "ab Bekanntgabe" · Bestimmtheit · sozialgerichtliches Verfahren · entscheidungserheblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kurzarbeitergeldanspruch – zweistufiges Verfahren

Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss
Prozesskostenhilfe für SGB-II-Leistungsstreit

Prozesskostenhilfe · SGB II · Einkommensanrechnung · Witwenrente · Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Autismus

GdB-Herabsetzung sowie Entziehung der Merkzeichen G und B … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bezugnahme auf falschen Ausgangsbescheid · deklaratorischer Verweis auf weitere Gültigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsverwaltungsakt · Geltungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben