Urteile zu § 48 SGB X – Seite 16

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.859 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Statusfeststellungsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Gründungszuschuss

Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Erstattungsforderung · keine Anwendbarkeit des § 145 Abs 3 Satz 2 SGB 3 · fehlende Vergleichbarkeit der Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Dienstbeschädigungsausgleich für ehemalige Volkspolizisten der DDR

kein gleichzeitiger Bezug von Dienstbeschädigungsausgleich … · Aufhebung des Dienstbeschädigungsausgleichs durch die … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Auslegung eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Eignung einer Kindertagespflegeperson

pädo- bzw. hebephile Handlungen in der Vergangenheit · Restrisiko

Verwaltungsrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung · Berücksichtigung zugeflossenen Einkommens in Form von … · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB 10 · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · kein Verwaltungsakt · GdB-Feststellungsbescheid · Hinweis auf Möglichkeit einer späteren Aufhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichtantritt einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme · Bewerbungscoaching · wirksame Rechtsfolgenbelehrung · Anforderungen aus dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei Doppelleistungen

Anspruch des nachrangig verpflichteten Sozialhilfeträgers … · Kenntnis des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers · objektive Beweislast für die Unkenntnis · Berücksichtigung eines Verschuldens des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Höhe der Erstattungsforderung · Nichtanwendung des § 40 Abs 4 S 1 SGB 2 aF über die … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Zuständigkeitsfeststellung · rückwirkende) Überweisung · Wirksamkeit der Überweisung · einschränkende Auslegung zu § 668 RVO: Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Köthen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 22
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Unabweisbarkeit · Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums · Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 13
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrkosten zu ärztlichen und psychotherapeutischen … · tatsächliche Aufwendungen · keine erhebliche Überschreitung des Regelbedarfsanteils für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen