Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage gegen die Absenkung des bei ihr festgestellten Grades der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 48 SGB X – Seite 26
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.859 Entscheidungen
Überprüfungspflicht und Überprüfungsmaßstab · Anforderungen an den Überprüfungsantrag · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens · Bestimmung der angemessenen Höhe der Rahmengebühr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · existenzsichernde Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Missachtung des Fragerechts nach § 116 SGG, §§ 402, 397 ZPO
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederholungsbegutachtung · Verstoß gegen § 142 Abs 1 SGB 11 · Unverwertbarkeit des Gutachtens · Rechtswidrigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 Abs 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfügbarkeit und Erreichbarkeit sind keine …
Sozialrecht
Sozialrecht
Die Klägerin streitet im vorliegenden Verfahren um die Abänderung eines am 21.3.2018 geschlossenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
MdE-Höhe · Funktionsverlust · Bewegungseinschränkung · Daumenamputation der rechten Hand
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsunfall · Neufeststellung · Verschleißveränderungen · Sozialgesetzbuch X · Verletztenrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · keine Erledigung des Statusfeststellungsbescheides durch … · Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine gesetzliche Rechtsgrundlage für Verpflichtung zur …
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Absetzung notwendiger Ausgaben · Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte · monatlicher Pauschbetrag nach § 3 Abs 6 Nr 2 BSHG§76DV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt von Versicherungspflicht in der KVdR · § 255 Abs 2 S 1 SGB 5 geht als lex specialis den … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts mit … · atypischer Fall
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Zulässigkeit solcher Sanktionen nur unter strengen … · § 31a Abs 1 S 1 bis 3 SGB II (juris: SGB 2) mit Anspruch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
anfängliche Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts · Nachschieben von Gründen im Widerspruchsbescheid · keine Änderung im Wesensgehalt · kein Austausch der Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · qualifizierter Vortrag nach erster Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · qualifizierter Vortrag nach erster Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimwegs · Handlungstendenz · eigenwirtschaftlicher Zweck
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidung des SG über das Befangenheitsgesuch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitgliedschaft · Feststellung · Zuständigkeit · Beginn der Rahmenfrist mit erstmaliger Aufnahme einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert