Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 48 SGB X – Seite 32
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.859 Entscheidungen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · vorherige Anhörung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Freistellung von der Zahlung der … · keine Verletzung der Kostenminderungspflicht · dieselbe Angelegenheit iS § 15 Abs 2 RVG · innerer Zusammenhang
Sozialrecht
Anrechnung eines Guthabens aus einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Befriedigung der Erstattungsansprüche anderer … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
anfängliche Rechtswidrigkeit · Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten · Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
TV-BA
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angabe der Versicherten über den Bezug der Witwenrente im … · keine erneute Mitteilung an den Rentenversicherungsträger … · identischer Rentenversicherungsträger der Altersrente und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufhebung des bewilligenden Verwaltungsakts wegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mehrere Beschäftigungsangebote · enger zeitlicher Zusammenhang · einheitlicher Lebenssachverhalt · eine Sperrzeit
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Kausalitätsprüfung · Wiedereinsetzung in die Widerspruchsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Rechtswidrigkeit · unvollständige Angaben · Verschweigen von Einkommen · Mitteilungspflicht nach § 60 SGB 1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Betonprojekt Dessau · VEB Gebäudewirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · rückwirkende Feststellung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwalt · Versäumung der Klagefrist · fristwahrende Abgabe der Klageschrift · nicht zu vertretende Störung des üblichen Übertragungswegs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse nach Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kassenärztliche Vereinigung · Geltendmachung der Erstattung überzahlter Vorschüsse · Anwendbarkeit des § 42 SGB 1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung einer Befreiung auf die jeweilige … · Identität zwischen Beschäftigung, die der Befreiung … · Unanwendbarkeit der §§ 45 ff SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ablauf der Zehn-Jahres-Frist · Zahlung einer laufenden Geldleistung bis zum Beginn des …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Kostenfestsetzungsverfahren · keine Berücksichtigung von materiell-rechtlichen … · keine Verpflichtung des Widerspruchsführers zur Erhebung …
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Änderung des Grundsicherungsbedarfs bei Nachforderung aus … · Angemessenheitsprüfung bei einer Heiz- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben