Urteile zu § 48 SGB X – Seite 5

grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit · Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung

Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …

Berücksichtigung des Gewinns aus der Auflösung einer …

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit

wesentliche Änderung · Leistungsausschluss · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Verfassungsmäßigkeit

Arbeitslosengeldbewilligung · rückwirkende Aufhebung wegen nicht mitgeteilter … · fehlende Datumsangaben der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung

keine wesentliche Verschlechterung der unfallbedingten … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 · Rentenerstfeststellung ohne förmliche …

Ermessensausfall, fehlende Bestimmtheit

gerichtliches Ermessen bei der Auswahl von Sachverständigen · grundsätzlich keine Verpflichtung zur Beauftragung eines …

Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …

Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung · Beginn der Dreimonatsfrist

fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung · Erfüllung der Mitteilungspflicht nicht durch Anmeldung … · Regelungsgegenstand von Rentenanpassungsmitteilungen · konkludente Korrektur

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

Feststellung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen … · maßgeblicher Zeitpunkt · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

fristwahrende Klageerhebung gegen einen neuen Bescheid nach … · Streit über Einbeziehung des Bescheids nach § 96 SGG · keine versehentliche Klageeinreichung bei einem …

keine Auslegung eines von einem Rechtsanwalt ausdrücklich …

Schwerbehindertenrecht · Grad der Behinderung · GdB-Neufeststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Betriebskostenguthaben · Direktzahlung der Miete an den Vermieter · Verrechnung des Guthabens mit laufenden Mietzinsforderungen · Geltendmachung höherer Leistungen

Nichtberücksichtigung des Abschlags an Entgeltpunkten aus … · Vertretung durch einen bevollmächtigten Rentenberater · Zurechnung des Wissens bzw der grob fahrlässigen Unkenntnis … · Pflichten eines im Rentenverfahren umfassend …

Weiterzahlung von Leistungen aufgrund eines … · Umdeutung der Entscheidung nach § 45 Abs 2 iVm § 50 Abs 1 … · Vertrauensschutz · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit der …

unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests

Rückforderung des Elterngelds · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · nachträgliche Änderung der Verhältnisse · keine anfängliche Rechtswidrigkeit eines endgültigen …

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB … · vorläufige Entscheidung · Anhörung

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Begründungsmangel · keine isolierte Anfechtung der Festsetzung von …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere …