Urteile zu § 48 SGB X – Seite 54

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Zusatzversorgung

betriebliche Voraussetzung · Volkseigener Produktionsbetrieb oder gleichgestellter … · Umwandlung vor Stichtag · Deutsche Waggonbau AG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Feststellung des Grads der Behinderung

Diabetes mellitus · Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung neuerer Bewertungskriterien für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Schleswig 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Beschäftigung und Betreuung in einer WfbM · Übernahme der Kosten für eine pädagogische Begleitung bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gebärmutterkrebs · Verlust der Eierstöcke und der Gebärmutter · Sekundärleiden nach Operation · Narbenschmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Hodentumor · Verlust eines Hodens · Heilungsbewährung · Änderungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · behinderungsbedingter Mehrbedarf · keine rückwirkende Gewährung trotz rückwirkender …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 114
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 326
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Arbeitsbereitschaft · Arbeitsfähigkeit · zumutbare Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Elterngeldbescheid

fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen