Urteile zu § 48 SGB X – Seite 65

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Unterhalt bei Getrenntleben · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung einer Erstattung von … · Voraussetzung der Annahme einer Zugangsfiktion für den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Fälligkeit der Nachzahlung nach Umzug wegen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Trier 4. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen · bestandskräftige Feststellungsbescheide

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Aufhebung – Erstattung

Hinzuverdienst · schwankendes Einkommen · Arbeitslosengeld · Rente wegen (teilweiser) Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Einkünfte aus Kapitalvermögen · kein Einfluss der tatsächlichen Verwendung zugeflossener …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Entstehung vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Abgrenzung zu Schulden

Sozialrecht Aufgehoben