Urteile zu § 48 SGB X – Seite 67

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss
Der Antragsteller ist Witwer
Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 40
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · berücksichtigungsfähige Aufwendungen · zeitlicher Anfall · fiktive Zinsen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 28
Arbeitslosengeld – Sperrzeit bei Meldeversäumnis

versehentliche Meldung erst am Folgetag · kein wichtiger Grund · keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 116. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · keine Aufteilung auf das Kalenderjahr bei Zufluss nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 94
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 42
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückerstattung von in Zeiten der Hilfebedürftigkeit … · Einsparungen im Bereich des Haushaltsenergieanteils der … · Abgrenzung von den Rückzahlungen im Bereich des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Stromkostenerstattung nach Jahresabrechnung · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Einsparungen im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitteilungspflicht über Änderungen in den persönlichen … · Anforderungen an die Annahme einer groben Fahrlässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben