Urteile zu § 48 SGB X – Seite 71

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Impfschadensrecht – Tetanusimpfung

Impfschaden · psychoreaktive Störungen nach Tetanusimpfung · Beschädigtenversorgung · Feststellung weiterer Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8
Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Gotha 40. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · Terminverlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 147
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug · Berechnung des Unterschiedsbetrages · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert