Urteile zu § 48 SGB X – Seite 8

gesetzliche Unfallversicherung · Höhe der Verletztenrente · wesentliche Verschlechterung der Unfallfolgen · MdE-Neubewertung

Streitgegenstand · zureichender Grund · zügiges Verwaltungsverfahren · Umstände des Einzelfalls

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · medizinische Voraussetzung · quantitative Leistungseinschränkung · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen …

Rückforderung von für einen Zeitraum vor Insolvenzeröffnung … · Verschweigen von Hinzuverdienst · Insolvenzforderung · Zulässigkeit der Feststellung einer Überzahlung und der …

Tod der im Rahmen eines Versorgungsausgleichs …

rückwirkende Aufhebung

Rechtsgrundlage · Rücknahme · Ermessensausfall · Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10

Rücknahme bzw Aufhebung der Leistungsbewilligung für die … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersrente der Russischen Föderation … · Erfüllungsfiktion

Einkommensberücksichtigung · Kündigungsschutzprozess · Arbeitsentgeltzahlungen des Arbeitgebers nach … · zweitinstanzliches Unterliegen

Genehmigungsfiktion · abgelaufene Dreiwochenfrist · nachträgliche Leistungsablehnung ohne Rücknahme- oder …

hinreichende Erfolgsaussicht · ungeklärte Rechtsfrage · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hinderung der endgültigen Leistungsfestsetzung nach § 67 …

Verfahrensmangel · Gehörsrüge · Überraschungsentscheidung · persönliche Verhinderung eines im Verfahren anwaltlich …

erhebliche Gehbehinderung · Antriebsminderung und Angst vor ungewohnten Situationen · vereinzelte psychogene Lähmungen · Merkzeichen B

GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · Lungenkarzinoid · Heilungsbewährungszeit von 5 Jahren · keine analoge Bewertung zu einem Darmkarzinoid

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vorschrift des § 6b Abs 5 SGB 2 · vorrangige bereichsspezifische Regelung · keine Beschränkung auf schuldhaftes oder nicht vertretbares …

Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · Einzel-GdB von 50

Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung

gesetzliche Unfallversicherung · rechtswidrige Entziehung einer bewilligten Verletztenrente · MdE-Höhe · unveränderter Funktionsbefund

Einkommensanrechnung · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung · steuerlicher Verlustvortrag

Berücksichtigung von Coronasonderzahlungen und eines vom …

Rechtsgrundlage · Unterscheidung nach anfänglicher Rechtswidrigkeit des … · Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 SGB 10 · maßgeblicher Beurteilungszeitraum bei Anfechtungsklage

Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit