§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 88

SG Stade Urteil 15.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob auf die Rente wegen Berufsunfähigkeit das im Zeitraum vom 05. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 20.11.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 09.11.2005

Beitragseinstufung zur freiwilligen Krankenversicherung ab dem 01.07.2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.11.2005

Die im Juli 1923 geborene, verwitwete Antragstellerin ist blind

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 02.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Aufhebung einer Mammographiegenehmigung

Änderung der Verhältnisse · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 28.10.2005

Die Beteiligten streiten um eine Kürzung des dem Antragstellers gewährten Arbeitslosengeldes II für die Zeit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Gelsenkirchen Urteil 25.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung der Regelaltersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 14.10.2005

Volle Anerkennung von in Rumänien zurückgelegten Versicherungszeiten

Sozialrecht Abgeändert

VG Münster Beschluss 04.10.2005 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern Leistungen in besonderen Fällen nach § 2 AsylbLG zu bewilligen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.09.2005

Der Antrag des Kreises MInden-Lübbecke, ihn als Antragsgegner (Ag) im vorliegenden Verfahren im Rubrum zu …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger begehrt für die Zeit ab 01.04.2004 bis 30.06.2005 eine höhere Zahlung seines Zuschusses zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Weiterzahlung der ihm bewilligten Kosten für Unterkunft und Heizung auch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 15.09.2005

Streitig ist, ob die Beklagte vom Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 16.08.2002 bis 15.07.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung der Arbeitslosenhilfe des Klägers ab 03.07.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen Kürzungen der ihm zuerkannten Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Grund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Ob die Beklagte Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 25.08.2005

Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsgenehmigung für Langzeit-EKG-Leistungen

Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · sofortige Vollziehung des Entzugs einer …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der Zeit vom 01.01.2000 bis 31.08.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2005

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Februar 2003 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf höhere Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Rentenbeträge wegen der …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 25.07.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme eines Sozialhilfebescheides und die hiermit verbundene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW 3. Senat Urteil 25.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Rentenbeträge wegen der …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 19.07.2005 zitiert von 4

Die Klägerin erstrebt mit der vorliegenden Klage Leistungen nach dem zum 1. Januar 2003 in Kraft getretenen …

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 19.07.2005

Ob die Beklagte von der Klägerin einen Teil der erhaltenen Witwenrente rückwirkend wegen Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Die Beteiligten streiten um den Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2005

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin trotz erfolgter Beitragserstattung Anspruch auf Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 28.06.2005 zitiert von 3

Urteil vom 28.06.2005 - 2 K 1548/02 rechtskräftig ja/nein Sachgebiet: 814 Normen: SGB X § 48 SGB VIII § 27 …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.06.2005 LS

§ 50 Abs. 2 SGB X greift nur, wenn aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Leistungsverhältnisses zwischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 16.06.2005

Der am 00.00.1987 geborene Antragsteller lebt mit seiner Mutter X1 in einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 16.06.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 13.06.2005

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Nichtmitteilung teils nachträglicher Vermögenszuflüsse · Vermögensverwertung · Sparguthaben · alsbaldige Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 01.03.1999 bis 31.08.1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich dagegen, daß die Beklagte den Bescheid über ihre Befreiung von der Zuzahlungspflicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.05.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) im Rahmen einer sogenannten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.05.2005

Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2005

Auf der Grundlage der unstreitigen, einzelfallbezogen begründeten Feststellung des Verwaltungsgerichts, die …

Verwaltungsrecht

SG Detmold Beschluss 26.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) und die …

Sozialrecht

VG Osnabrück Urteil 25.04.2005 LS zitiert von 1

Bei einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitragsbescheid handelt es sich regelmäßig um einen Verwaltungsakt …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Aufsichtsanordnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich jetzt noch gegen die nachträgliche Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005

Der Kläger begehrt, den Beklagten zu verpflichten, die ungedeckten Kosten für seinen Heimaufenthalt in der …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 18.03.2005 LS zitiert von 2

Voraussetzungen für die rückwirkende Aufhebung von Wohngeldbewilligungsbescheiden.

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 17.03.2005

Der minderjährigen Antragstellerin wurden mit Bescheid vom 20.12.2004 Leistungen nach dem SGB II in Höhe von …

Sozialrecht

VG Braunschweig Urteil 17.03.2005 LS zitiert von 2

Mit einer auf § 66 I SGB I gestützten Versorgung der Sozialleistung wird diese nicht endgültig aberkannt.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Vormerkung von Beitrags- bzw. Beschäftigungszeiten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 08.03.2005 LS

Eine Eigenheimzulage ist, in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den §§ 76, 77 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt