§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 96

LSG NRW Urteil 16.09.1998

Umstritten ist im zweiten Rechtszug, ob die Beklagte berechtigt ist, das der Klägerin bewilligte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 02.09.1998

Arbeitslosigkeit – Verfügbarkeit

kurzzeitige Beschäftigung · Gastwirt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.1998 zitiert von 2

Streitig ist die Aufhebung bzw. Rücknahme der Bewilligung von Berufsunfähigkeitsrente ab 01.04.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.1998

Streitig sind die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Gewährung des Nachteilsausgleichs "erhebliche …

Sozialrecht

LSG NRW 10. Senat Urteil 24.08.1998

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme der Zahlung einer Dienstbeschädigungsvollrente (DBVR), die ihm 1976 von …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.08.1998

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme der Zahlung einer Dienstbeschädigungsvollrente (DBVR), die ihm 1976 von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.1998 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.1998

Die Klägerin begehrt ene höhere Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.1998

Streitig ist im Berufungsverfahren noch die Aufhebung der Bewilligung von Waisenrente für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.1998

Streitig ist die Gewährung einer Beihilfe zu den Aufwendungen für fremde Führung (im folgenden: Führzulage) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.05.1998

Kindergeld -zuschußweise gewährte Ausbildungsbeihilfe

Rückzahlungsvorbehalt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Vorlagebeschluss 29.04.1998

Die vorgelegte Regelung des § 23a SGB IV betrifft die Beitragspflicht einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (wie …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosengeld – Veränderung der Lage der dritten Sperrzeit

Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.02.1998

(sozialgerichtliches Verfahren – Heilungsbewährung

wesentliche Änderung der Verhältnisse iS des § 48 SGB 10

Sozialrecht

SG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 10.02.1998

Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem die Beklagte die Witwenrente der Klägerin zur Hälfte entzogen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 29.01.1998

Krankenversicherung – Ersatzkasse

Pflichtversicherter · Kostenerstattung · Inanspruchnahme · Nichtvertragsarzt bzw Nichtvertragszahnarzt

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 22.01.1998 zitiert von 13

Der im Jahre 1961 geborene Kläger, der die iranische Staatsangehörigkeit besitzt, reiste nach den Angaben des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen 13. Kammer Urteil 15.12.1997

Der Kläger wehrt sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung seiner Regelaltersrente aus der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.1997 zitiert von 21

Die Klägerin, die die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, beantragte am 25. Mai 1990 die Anerkennung als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.12.1997

Umstritten ist, ob der Beklagte den Grad der Behinderung - GdB - herabsetzen und den Nachteilsausgleich "H" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 27.10.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.10.1997

Das Bundesverwaltungsamt stellte mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 18. Oktober 1985 die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1997

Arbeitslosengeld – Nahtlosigkeitsregelung

Feststellung der Leistungsfähigkeit des Arbeitslosen

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 20.10.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 20.10.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung eines Betrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.09.1997 zitiert von 26

Der Kläger ist Beamter und verfügte 1993 laut Einkommensteuerbescheid vom 5. April 1994 über Einkünfte aus …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.09.1997 zitiert von 2

Der Kläger, der als Richter tätig ist, und die Klägerin sind Eltern des Kindes J.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.09.1997 zitiert von 2

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.09.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.09.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 5. Kammer Urteil 13.08.1997

Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997 LS

Arbeitslosenhilfe – Nebeneinkommen

Beitrag zur befreienden Lebensversicherung · Verwaltungsakt · Umdeutung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.06.1997

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruches

vorgezogenes Altersruhegeld für weibliche Versicherte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Rechtsmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.1997

Streitig ist die Rücknahme von Rentenbescheiden und die Rückforderung von Leistungen wegen arglistiger …

Sozialrecht

LAG Düsseldorf Urteil 25.04.1997

Die 1950 geborene, ledige Klägerin war seit April 1979 bei der Privatschule K. GmbH , die sich mit der …

Arbeitsrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

(Anwendung des § 44g BKGG idF des SKWPG 1)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.04.1997

Auswirkungen des Zusammentreffens einer Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen