§ 50 SGB X – Rechtsprechung (2.635 Entscheidungen) – Seite 52

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 5. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 28. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 23.04.2001

Die am 00.00.1950 bzw. 00.00.1956 geborenen Eheleute I. und O. Z. lebten mit ihren Kindern I. (geb. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.04.2001 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Frage der Anrechnung von Arbeitslosengeld (Alg) auf die Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2001

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 28.02. bis 05.09.1995 und vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung · hinzuerworbenes Vermögen während Arbeitslosenhilfebezugs

Sozialrecht

VG Lüneburg Beschluss 05.03.2001 LS

Keine rückwirkende Umwandlung einer Beihilfe in Darlehen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger sowie seine Geschwister, Frau und Frau , sind Erben ihres am 22. Januar 1993 verstorbenen Vaters …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 7

Die Klägerin sowie ihre Geschwister, Herr C. W. und Frau B. I. W. , sind Erben ihres am 22. Januar 1993 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2001

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Januar 1998 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2001

Umstritten ist die Erstattung von Eingliederungshilfe, die dem Kläger als vorläufige Leistung gemäß § 147 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 15.01.2001 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Erstattung von Sozialhilfe in Anspruch, die die Stadt Q im Zeitraum vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.01.2001

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.12.1996 bis 14.06.1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2000 zitiert von 1

Erstattung von Eingliederungshilfe (Eghi)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 21.11.2000

Hinterbliebenenrente – Doppelgewährung von Kindererziehungsleistungen

Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes · Rückforderung der Überzahlung · Vertrauensschutz

Sozialrecht

FG Niedersachsen Urteil 27.10.2000

Die Klägerin ist zusammen mit ihren drei Kindern

Steuerrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2000

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt M. aus I. für das …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 29.08.2000

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 4089,67 DM …

Sozialrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 11.07.2000 zitiert von 1

Die am 00.00.1972 geborene Klägerin zu 2) lebte mit ihren beiden Kindern B. H. , geb. am 00.00.1994, und W. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.06.2000

Der Beklagte kann nicht beanspruchen, dass lediglich ein Teil des Hilfebetrages, auf den sich sein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.05.2000

Streitig ist die Rückforderung von DM 7.246,61 überzahlten Krankengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.02.2000 LS zitiert von 1

Der Erstattungsanspruch gemäß § 84 Abs. 1 AuslG kann durch Verwaltungsakt geltend gemacht werden; ob statt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.02.2000 zitiert von 1

Die am 4. September 1974 geborene Klägerin, eine iranische Staatsangehörige, stand seit 1989 im Hilfebezug …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Umstritten ist im zweiten Rechtszug noch, ob die Beklagte zur teilweisen Rücknahme der Bewilligung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.12.1999

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab dem 23.06.1993 verbunden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 03.09.1999

Beginn der Jahresfrist für die Rücknahme eines Verwaltungsaktes

Tatsachenkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.08.1999

Der Kläger bezog seit Mai 1995 Leistungen nach Pflegestufe III

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.1999

Rücknahme eines Bewilligungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.07.1999

Der am 21. Januar 1950 geborene Kläger wurde im Jahre 1980 arbeitslos und bezieht seit dieser Zeit vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.1999

Teilweise Rücknahme und Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld sowie Arbeitslosenhilfe und eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.06.1999 zitiert von 4

Der im Jahre 1971 in L. geborene Kläger bezog ab Ende Oktober 1988 als Asylbewerber vom Beklagten Hilfe zum …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.12.1998

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Kläger gemäß § 157 Abs 3a Satz 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1998

Sperrzeitbescheid – Aufhebung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 06.11.1998 zitiert von 2

Der im Jahre 1971 geborene Kläger studierte ab dem Wintersemester 1991/92 an der Universität …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 25.09.1998

Im Berufungsverfahren ist noch die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung eines Beitragszuschusses zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 02.09.1998

Arbeitslosigkeit – Verfügbarkeit

kurzzeitige Beschäftigung · Gastwirt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.06.1998

Streitig ist im Berufungsverfahren noch die Aufhebung der Bewilligung von Waisenrente für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 27.05.1998 LS zitiert von 1

Ist am 31. März 1995 nach § 69 BSHG aF tatsächlich Pflegegeld gewährt worden, ist es nach Art 51 Abs 1 …

Verwaltungsrecht

SG Münster 10. Kammer Gerichtsbescheid 08.01.1998

Der Kläger ist durch den angefochtenen Bescheid vom 24.03.1997 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 15.12.1997

Der Kläger wehrt sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung seiner Regelaltersrente aus der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.1997 zitiert von 21

Die Klägerin, die die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, beantragte am 25. Mai 1990 die Anerkennung als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.11.1997

Streitig ist die Rücknahme eines Witwerrentenbescheides wegen zweiter (polygamer) Ehe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung eines Betrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.09.1997 zitiert von 2

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 5. Kammer Urteil 13.08.1997

Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997 LS

Arbeitslosenhilfe – Nebeneinkommen

Beitrag zur befreienden Lebensversicherung · Verwaltungsakt · Umdeutung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben