Beratung · Minus bzw mildere Maßnahme gegenüber einer … · teilweise Stattgabe eines Widerspruchs · Kostenquote
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 63 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
732 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
732 Entscheidungen
Unzulässigkeit bei bereits erfolgtem Umzug in eine andere … · Einzelfallentscheidung · fehlendes berechtigtes Interesse · keine Wiederholungsgefahr
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
betragsmäßige Berufungsbeschränkung · Erledigungsrechtsstreit · Untätigkeitsklage · Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wertgebühren · Streitwertbestimmung · rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht für … · Auffangstreitwert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang des Kostenerstattungsanspruchs auf den … · Zulässigkeit der Aufrechnung der Behörde als … · Kostenfreiheit des Sozialleistungsträgers im Streit um …
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Nichtigkeit des § 4 Nr 4 SzBeitrVfGrs
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
gesonderte Entscheidung nach Abhilfebescheid · Unterlassen der Entscheidung · Rechtsschutz · statthafte Klageart
Sozialrecht
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Freistellungsanspruch · Durchsetzbarkeit · Möglichkeit der Erhebung der Verjährungseinrede
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
SGB II · Widerspruchsverfahren · Kostenersatz · Unterkunfts- und Heizkosten · Leistungsbescheid
Sozialrecht Berufung verworfen
Weiterführung zum Zweck der Kostenentscheidung · Zulässigkeit der Entscheidung über die Kosten durch Urteil … · Wirksamkeit einer Berufungszulassung bei fehlerhafter …
Sozialrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Freistellungsanspruch · Anspruch auf unmittelbare Auszahlung · Vorlage einer Rechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Möglichkeit der Verjährungseinrede · Kostenminderungspflicht · Verjährungsfrist
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
erfolgreicher Widerspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Erteilung einer vorherigen Zusicherung zu den Aufwendungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erledigung der Kostengrundentscheidung bei anschließendem …
Sozialrecht Aufgehoben
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen