Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 63 SGB X – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
732 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
732 Entscheidungen
Sozialrecht
Bemessung des Gegenstandswerts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzung trotz negativer Kostengrundentscheidung · Klage auf Festsetzung höherer Kosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
notwendige Aufwendungen zur zweckentsprechenden … · Verbandsvertretung · satzungsrechtliche Grundlage · endgültige Kostentragungspflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SGB II · Vorläufige Leistung · Widerspruchsverfahren · Erledigung · Bedarfsberechnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
fehlende Feststellbarkeit der Kostenquote
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kein Vertretungszwang bei Erinnerungsverfahren
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen des Kostenerstattungsanspruchs · Erstattungspflicht auch bei Nichtvorliegen einer vom … · Anwendungsbereich von § 10 RVG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Umfang der Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltsgebühren …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vollständige Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung … · Gewährung einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
notwendige Aufwendungen zur zweckentsprechenden … · Verbandsvertretung · satzungsrechtliche Grundlage · Rechtmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Prüfung einer Satzung eines Sozialverbandes am …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Richtgrößenprüfung · Erstattung von Vorverfahrenskosten · erweiterte Auslegung von § 63 Abs 1 SGB 10 bei … · Kostenfestsetzungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Anspruch auf Kostenfestsetzung · dreißigjährige Verjährung · rechtskräftig festgestellter Anspruch · notwendige Aufwendung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Das Sozialgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auf Antrag der Stadt H zweigte die Beklagte das gegenüber dem Kläger für seinen behinderten Sohn M …
Steuerrecht
Erstattung von Kosten im Vorverfahren
Steuerrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines … · Gebührenerhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bestimmung der Kostenquote bei ausgebliebener Begründung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsanwaltsvergütung · zum Vorliegen "derselben" Angelegenheit iS des … · Individualansprüche nach dem SGB 2 · innerer Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Zulassung einer Berufung · Anforderung an die Annahme einer grundsätzlichen Bedeutung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert