kein subjektives Recht des Versicherten auf Prüfung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 30 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Zivilrecht
Unwirksamkeit der Beitrittserklärung eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streit um höheres Pflegegeld · Pflegegrad als selbständiger Regelungsgegenstand und nicht … · Anfechtung der erstmaligen Leistungsfestsetzung · Verwaltungsakt über geänderte Höhe des monatlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streit um höheres Pflegegeld · Pflegegrad als selbständiger Regelungsgegenstand und nicht … · Anfechtung der erstmaligen Leistungsfestsetzung · Verwaltungsakt über geänderte Höhe des monatlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung des Einkommens des Ehegatten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen