Begutachtungs-Richtlinien zur pflegefachlichen … · Ermächtigung zur regelhaften Ergänzung für sehr seltene … · keine Ermächtigung der Verwaltung zur Härtefallentscheidung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 31 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband
Sozialrecht Abgeändert
laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …
Sozialrecht
Zeitpunkt des Übergangs bei neu geschaffenen … · Neuregelung des Anspruchs auf häusliche Pflegehilfe
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen … · Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen