Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 36 SGB XI – Seite 5
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
315 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 36 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
315 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Schiedsspruch · SGB V · häusliche Krankenpflege · Vergütungsregelung · § 132a SGB V
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfung · Bemessung der leistungsgerechten Vergütung · voraussichtliche Gestehungskosten · externer Vergleich auch bei Vergütung nach Tarifvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Leistungen bei häuslicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · andere Leistung · Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft · Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anschaffung und Installation eines Treppenlifters · Nachrangigkeit sozialhilferechtlicher Ansprüche nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Vertragsverletzungsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Härtefall · Voraussetzung der Annahme eines außergewöhnlich hohen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Anspruch bei fehlender Sicherstellung einer geeigneten … · Überforderung der Pflegeperson
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulanter Pflegedienst · Übernahme der Investitionskostenaufwendungen eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegebedarf · Unerweislichkeit einer Verbesserung des Gesundheitszustands · objektive Beweislast · Grenzfall
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung der Pflegestufe · Pflegebedürftigkeit · Hauterkrankung · Epidermolysis bullosa
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegekasse
Europarecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen … · Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Ermittlung der Mindeststundenzahl · Berücksichtigung des Hilfebedarfs für Grundpflege und …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Betreuungskosten · Erstattungsanspruch von Menschen mit erheblich …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Titel III Kapitel 1 · Art. 18 EG, Art. 39 EG und Art. 49 EG · Sachleistungen bei Pflegebedürftigkeit · Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen …
Europarecht
Ob die bei der Beklagten pflegeversicherte Klägerin von der Beklagten eine Sonderanfertigung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Titel III Kapitel 1 · Art. 18 EG, Art. 39 EG und Art. 49 EG · Sachleistungen bei Pflegebedürftigkeit · Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen …
Europarecht