Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 45a SGB XI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
127 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45a SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
127 Entscheidungen
anzuwendendes Recht · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · weiterer Ablehnungsbescheid nach „Neuantrag“ · Anwendung von § 96 SGG · keine Beschränkung des Streitgegenstands eines Verfahrens …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Entlastungsbetrag · Sonderregelung zur Kostenerstattung bei pflegerischen … · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegeleistungen · Zusammentreffen mit Entschädigungsleistungen (hier … · Auslegung der Ruhensregelung des § 34 Abs 1 Nr 2 SGB 11 · keine Differenzierung, dass die Ruhenswirkung nur begrenzt …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Umsatzsteuerbefreiung · niedrigschwellige Betreuungsangebote · § 4 Nr. 16 UStG · Haushaltshilfe · SGB XI
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zur Frage der (partiellen) Umsatzsteuerfreiheit bei …
Steuerrecht
intendiertes Ermessen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Pflegeversicherung · Pflegegrad · SGB XI · Medizinischer Dienst · Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wohngruppenzuschlag · Pflegestufe · ambulante Betreuung · Gemeinschaftseinrichtungen · Sozialhilfe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wohngruppenzuschlag · soziale Pflegeversicherung · Gemeinschaftseinrichtungen · Wohnform · Pflegestufe I
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung einer Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung zur Pflegestufe · Hilfebedarf · Pflegebedarf · keine Berücksichtigung eines allgemeinen Aufsichtsbedarfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Untersuchungsmaxime · Tatsachenbenennung Bemessung des notwendigen zeitlichen … · Beweismittel · Zeugenaussage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Klageänderung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · Gewährung eines persönlichen Budgets nicht mehr …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben