Urteile zu § 45b SGB XI – Seite 3

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

131 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45b SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

131 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 41

Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss

häusliche Pflege · Übernahme der angemessenen Kosten für die Heranziehung … · Ausmaß der Pflegebedürftigkeit · Bindung an ein Gutachten des MDK

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 212. Kammer Urteil LS

häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Geltendmachung höherer Leistungen aus einer … · Bedarfsdeckung durch die im Pflegevertrag vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 212. Kammer Beschluss LS

Nachrang der Sozialhilfe · Erhalt eines Wohngruppenzuschlags nach § 38a SGB 11 · keine Anrechnung auf die Hilfe zur Pflege · keine Leistungskongruenz

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen … · Ausscheiden eines Leistungsanspruchs bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

Nichtberücksichtigung pädagogischer Hilfestellungen für ein … · ADHS · Begutachtungs-Richtlinien (BRi · Abzugswerte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Ermittlung der Pflegestufe · Pflegebedürftigkeit · Hauterkrankung · Epidermolysis bullosa

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6

erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf · dauerhafte Einschränkung der Alltagskompetenz · Nichtvorliegen von regelmäßigen Schädigungen und … · berechtigter Personenkreis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen