grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit … · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 29 SGB XII – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
306 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 29 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
306 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Gerechtfertigkeitsprüfung · einstweiliger Rechtsschutz · fehlender Anordnungsgrund
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht
Berücksichtigung von Betriebskostenvorauszahlungen und von …
Bau- und Werkvertragsrecht
Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Basistarif
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Haushaltsenergiekosten · Bestandteil der Regelleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Genossenschaftsanteile als Kosten der Wohnungsbeschaffung · vorherige Zusicherung als Anspruchsvoraussetzung · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Angemessenheitsprüfung · Mietverhältnis zwischen Verwandten -Kostensenkungsverfahren · Umzug älterer Menschen bei Bezug von Grundsicherung im Alter · Zumutbarkeitsprüfung
Sozialrecht
Beiträge für die private Kranken- und Pflegeversicherung · Deckungslücke · Anspruch auf menschenwürdiges Existenzminimum · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Türkei · sonstige Familienangehörige · keine außergewöhnliche Härte · 66jährige alleinstehende Mutter
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Maßgeblichkeit des Zahlungszeitpunktes
Steuerrecht
Die Beteiligten streiten zuletzt noch über die Gewährung von Grundsicherungsleistungen in Höhe des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommenseinsatz · Altersrente · Leistungen für Kindererziehung nach § 299 SGB 6 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht