Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 61 SGB XII – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
404 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 61 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
404 Entscheidungen
Sozialrecht
häusliche Pflege · andere Leistung · Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft · Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · Bewilligung eines persönlichen Budgets · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an die abgeschlossene Zielvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben
vollstationäre Pflege · mobiler Patientenlifter · Zurverfügungstellung durch Heimträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · SGB XII · angemessene Kosten · Pflegeassistenz · Lohnhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Essen auf Rädern · Diabetes-Diät · Pflegebedürftigkeit · SGB XII
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen · keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den … · Vermögenseinsatz · kein fiktiver Vermögensverbrauch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · ordnungsgemäße Besetzung der Schiedsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · keine Übernahme der Kosten für einen ambulanten Pflegedienst · Heranziehung naher Angehöriger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulanter Pflegedienst · Übernahme der Investitionskostenaufwendungen eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schonvermögen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · andere Leistung · Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · nicht bei Pflege durch nahe stehende Personen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
krankheitsbedingter Grund als medizinischer Grund · Diabetes mellitus · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen