Urteile zu § 91 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

160 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Erforderlichkeit · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Inanspruchnahme der Miterben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Einkommenseinsatz · Unterkunft und Heizung · unangemessene Unterkunftskosten · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Kostensenkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Lebensversicherung · subjektive Zweckbestimmung · Alterssicherung eines nahen Angehörigen (hier: des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 40
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Durchführung der Bestattung durch die Ordnungsbehörde im … · Nachrangigkeit der Möglichkeit eines Kostenerlasses nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit eines Teilurteils

Teilbarkeit des Streitgegenstandes · Sozialhilfe · Anfechtungsklage gegen die Heranziehung zu einem … · keine Beteiligung sozial erfahrener Dritter vor Erlass des …

Sozialrecht Aufgehoben