Urteile zu § 91 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

160 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach … · Vermögenseinsatz · nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung · Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 111

Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 50

Bestattungskosten · keine Begrenzung auf vom Sozialhilfeträger entwickelte … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung mit … · keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen