Urteile zu § 10 SGG

Sozialgerichtsgesetz

189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

189 Entscheidungen

LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Saarland

Abrechnung nichtärztlicher Dialyseleistungen · nicht gemeinnütziger Leistungserbringer · Verwaltungskosten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Schiedsspruch

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Qualitätssicherung

Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Vertragsärztliche Versorgung – Hochschulambulanz

Vergütungsverhandlung · Grundsatz der Beitragssatzstabilität · keine Ausnahme bei geänderter Sach- oder Rechtslage · Leistungen einer Hochschulambulanz in einem mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Vergütung – einstweilige Anordnung

eiliges Regelungsbedürfnis · honorarrelevante Maßnahme · Gefahr für Praxisexistenz oder Lebensunterhalt des … · Nicht-invasiver Pränataltest

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verweisungsbeschluss

Wegfall der Bindungswirkung bei offensichtlicher … · hier: offensichtliches Nichtvorliegen einer … · negativer Kompetenzkonflikt · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das angerufene …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Festsetzung durch die Schiedsstelle nach § 18a KHG · Verzicht auf differenzierende Pauschalen · keine Überschreitung des Beurteilungsspielraums

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Aufsicht

Beanstandung von Beschlüssen des (Erweiterten) … · Beschluss vom 21.8.2018 über das zur Ermittlung der … · Beschluss vom 18.9.2018 zu Empfehlungen zur Vereinbarung … · rechtliche Vertretbarkeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Vertragsärztliche Versorgung – Selektivvertrag zur besonderen Versorgung

Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Aufsichtsklage

Beanstandungsrecht des Bundesministeriums für Gesundheit … · Genehmigungsvorbehalt · Leistungskatalog des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Kompetenz des Bewertungsausschusses

Sozialrecht Aufgehoben