Urteile zu § 10 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

189 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6

Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von … · Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Vereinbarung des Erstattungsbetrages nach § 130b Abs 3 SGB 5 · Bindung an Nutzenbewertung des G-BA für Wirkstoff Albiglutid · Mischpreisbildung · Zuschlag auf die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Festlegung des Erstattungsbetrags durch Entscheidung der … · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Geltung des höchstmöglichen rechtlich denkbaren …

Sozialrecht Klage zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Rechtsstreit um Schadensersatz mit Krankenhaus · Zuständigkeit des Spruchkörpers für die gesetzliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 2

Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts · Zahntechniker-Innung · Rabattvertrag mit Krankenkasse · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 15

Mitwirkung der Interessenvertretung der Patienten · Befugnis zur Klage auf Feststellung der Nichtigkeit von … · Antragsrecht steht Patientenorganisationen zu

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Berücksichtigung des Arzneimittelherstellerrabatts bei der …

Sozialrecht Aufgehoben