Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 103 SGG – Seite 26
Sozialgerichtsgesetz
2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.947 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung · Klagegegenstand · Feststellungsantrag · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Bezeichnung des Verfahrensmangels · Darstellung des Gesamtzusammenhangs · Sachverständigenanhörung nach Gutachtenerstellung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 4 Abs 2 ERVV · Fehler des Gerichts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
mündliche Verhandlung · grobe Fehleinschätzung · Fragerecht · pflichtgemäßes Ermessen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung der Sachaufklärungspflicht · Beweisantrag · Beweiswürdigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Divergenz · Verfahrensmangel · Verletzung des Amtsermittlungsprinzips
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · Bewertung eines Einzel-GdB · erforderliche Darlegung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB · abweichende Bewertung durch das LSG während der mündlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Ziffer 1301 der Anlage 1 zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Voraussetzung des Vorliegens eines mindestens … · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung · Beachtung des § 63 Abs 1 S 2 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · kurzfristiger Antrag auf Terminsverlegung
Sozialrecht Beschwerde verworfen
hinreichender Grund · Vertragsarzt · Rechtmäßigkeit einer Zulassungsentziehung · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Fachkrankenpfleger für Anästhesie im Krankenhaus auf der … · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Ablehnung eines Antrags auf Gewährung einer … · Darlegung und Nachweis der Mittellosigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Biokost
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger PC bzw Laptop nebst Zubehör für Schüler · kein Schulbedarf nach § 28 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · vermeintliche Verletzung rechtlichen Gehörs aufgrund einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Gebot des gesetzlichen Richters · Vorlage an das BVerfG oder ein anderes Gericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · gesundheitliche Voraussetzungen
Sozialrecht
Vergütungsstreit · Behandlungsunterlagen · Übermittlung der personenbezogenen Daten des Versicherten … · Geltung der Datenschutzgrundverordnung (juris: EUV …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA) - Erprobung einer Untersuchungsmethode (hier
Proteomanalyse des Gallensekrets und des Urins zur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung bei rechtsmissbräuchlichem Verhalten · Vereitelung eines von Amts wegen beauftragten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Raum für Ermessensausübung · Unwirtschaftlichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fortführung des Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Frageantragsrecht · Sachverständigengutachten · rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegung eines Verfahrensmangels · Willkür
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensrüge wegen Mitwirkung eines vermeintlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegung der Rechts- und Sachlage · Bezugnahme auf Bescheide · fehlende Klagebegründung · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftlicher Unternehmer · bodenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Nachweis: wirksamer (Unter-)Pachtvertrag mit einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen