Verfahrensmangel · Vertretung des beklagten Landes durch eine Richterin des … · Richterablehnung · Ablehnungsgesuch bis zur Beendigung der Instanz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 103 SGG – Seite 41
Sozialgerichtsgesetz
2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.947 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Abgeändert
Unerheblichkeit der Nichtbefassung mit einer konkreten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kunsthandwerk bzw -gewerbe · Abgrenzungskriterien der Finanzgerichten bei Leistungen mit … · Versicherungspflicht des Künstlers nach KSVG ist keine …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
wesentlicher Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz schwierigem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlen von Entscheidungsgründen · Unerheblichkeit des Zeitpunkts der Zustellung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
mangelhafte gerichtliche Sachaufklärung · Rente wegen Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mangelhafte gerichtliche Sachaufklärung · Rente wegen Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · keine ausreichende Bezeichnung des Verfahrensmangels
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der Revision · Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassungsgrund der Divergenz · unbewusstes Abweichen · Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe · Erfolgsprognose
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zugelassener und abhängig beschäftigter Rechtsanwalt · berufsständische Versorgung · anwaltliche Berufstätigkeit · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · aussagepsychologische Begutachtung · Nachholung einer unterbliebenen Sachverständigenvernehmung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rückwirkung eines Leistungsantrags nach § 60 BVG · fehlende Kenntnis des Anspruchs · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berechnung · Zwillingsgeburt · allein sorgeberechtigter Elternteil · Anrechnung von Mutterschaftsgeld
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unmöglichkeit der Betreuung durch den anderen Elternteil · Pflege der Eltern · wirtschaftliche Gründe · Gleichberechtigung der Geschlechter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Fünf- bzw Vierpersonenhaushalt in Zweibrücken in … · Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen Amtsermittlungspflicht als Verfahrensmangel · Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens · Verzicht auf bestimmte Lebensmittel · kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Todesfallleistung · eigenes Bezugsrecht des Hinterbliebenen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens … · kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsstaatswidrige DDR-Haft · Häftlingshilfe · Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · Traumafolgestörung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Feststellung der Erledigung eines Verfahrens · Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnungsgrund · Leistungen für die Vergangenheit nur ausnahmsweise bei … · Krankengeld
Sozialrecht Aufgehoben
GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkungslast des Versicherten · objektive Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen