Urteile zu § 103 SGG – Seite 42

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

FG Hamburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
AO / FGO

Bestandskräftige Ablehnung eines Steuer-Billigkeitserlasses …

Steuerrecht
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Untätigkeitsklage · Überprüfungsantrag · Bescheidung ohne erneute Sachprüfung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · vorbehaltloses Einverständnis des Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · Asperger-Syndrom

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Auslösezahlungen des Arbeitgebers für Übernachtung und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · fehlende Vereinbarung eines privatrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Urkundsbeweis · nicht vom beauftragten Arzt erstelltes Gutachten · Kernbereich der vom beauftragten Sachverständigen zu …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 17. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Anfechtungsklage · nicht abgeschlossenes Widerspruchsverfahren · keine Aussetzung des Verfahrens nach 114 Abs 2 S 1 SGG …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Witwenrente

Ausschluss von Ansprüchen wegen Versorgungsehe · Anforderungen an die Darlegung besonderer Umstände der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen