Urteile zu § 103 SGG – Seite 43

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Schmerzstörung als psychische Begleiterscheinung · fachübergreifende Erfahrung des angehörten Arztes · Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensverstoß

Gehörsrüge · Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · keine Bindung des Gerichts an die Feststellung der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 326
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nachträgliche Korrektur eines entscheidungserheblichen … · Darlegung eines Verfahrensfehlers · Sachaufklärungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Sachaufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Gewährung von Grundsicherung nach SGB II

SGB II · Grundsicherung · Klagerücknahme · Rechtsschutzinteresse · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 48
Krankenversicherung – Krankenhaus

Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · streitige Beurteilungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Ausschlussfrist des Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des § 103 SGG · Aufrechterhaltung angekündigter Beweisanträge · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung prozessualer Fragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen