Urteile zu § 103 SGG – Seite 46

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Ungleichbehandlung

aktueller Rentenwert <Ost> · Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 29
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 166
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Zweipersonenhaushalt in Niedersachsen · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Untersuchungsmaxime

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Krankenhaus

Ausschluss der Nachforderung der restlichen Vergütung für … · Vorliegen einer Treu und Glauben widersprechenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Feststellung des Grads der Behinderung · Gewichtung der Einzel-GdB im Rahmen der Bildung des … · Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 72
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch einer … · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 54
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe

Prozessunfähigkeit · Voraussetzungen für ausnahmsweises Absehen von der … · Klagebegehren · offensichtliche Haltlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 79
Krankenversicherung – Krankenhaus

Bauchspeicheldrüsentransplantation · Kodierung eines Versagens oder einer Abstoßung des … · Krankenkasse · Befragung des Versicherten über stationäre Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 198
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 98
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

beschränkte Wirksamkeit · Wechsel der Beschäftigung · keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung … · Verstoß gegen Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 40
Rente wegen Erwerbsminderung

Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt · Benennungspflicht · Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 53
Schwerbehindertenrecht – Diabetes mellitus

täglich viermalige Insulininjektion · erhebliche Beeinträchtigung der Lebensführung als … · Auslegung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze · finale Betrachtung bei der Festsetzung des Behinderungsgrads

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · ergänzende Befragung eines nach § 109 SGG angehörten … · Beweisantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Schwerbehindertenrecht · Einholung eines konkreten Befundberichts bei Vorliegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Vorliegen eines Unfallereignisses bei divergierenden … · Gesundheitserstschaden · geeigneter Verletzungsmechanismus für Meniskusverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen