Urteile zu § 103 SGG – Seite 47

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Anspruch auf Versorgung mit einer beidseitigen … · Annäherung an das Erscheinungsbild des anderen Geschlechts · Verfassungsmäßigkeit · Begrenzung des Brustumfangs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · unterlassene Wiederholung der ärztlichen Begutachtung unter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Zweitstudium · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Voraussetzungen einer Verantwortungs- und … · Partnerschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Übergehen des Beweisantrags eines Zeugen zum Unfallhergang · Feststellung eines Arbeitsunfalls · Verkehrsunfall

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 303
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Begriff der Verrichtung und der Einwirkung · Prüfschema · Unfallkausalität · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 126
Krankenversicherung – Zulässigkeit der Revision

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift · Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss
Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

Begründungsschrift · Verwendung eines Schriftsatzes des Beschwerdeführers · fehlende eigenständige Überprüfung des Streitstoffs durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Rente wegen Erwerbsminderung · Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Erwerbsminderungsrente · berufskundliche Sachaufklärung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenkassenwechsel

Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 37
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anforderungen an die Darlegung einer … · Verfahrensrüge · Verletzung der Aufklärungspflicht · Beweisantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung über eine zulässige Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Anhörung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · neurologisch-psychiatrisches Gutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Amtsermittlungsgrundsatz · Einholung eines schmerztherapeutischen Gutachtens · Schwerbehindertenrecht · GdB-Festsetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen