Urteile zu § 103 SGG – Seite 48

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 157
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK · Sechs-Wochen-Frist zur Einleitung der Prüfung einer … · zu beachtende Ausschlussfrist im sozialgerichtlichen … · Beginn der Sechs-Wochen-Frist

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 131
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

unmittelbare und mittelbare Unfallfolge · Ursachenzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung · psychische Erkrankung infolge einer objektiv nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 115
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzeptes im Salzlandkreis … · Heranziehung der Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Zurückverweisung – Gerichtsbescheid

Mitwirkungspflichten · Auskünfte

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Prozesskostenhilfe – hinreichende Erfolgsaussicht

Leistungsantrag beim Sozialhilfeträger als unzuständigem … · Auslegung des Antrags · Meistbegünstigungsgrundsatz · Antragstellung nach § 37 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

laufende oder wiederkehrende Leistungen für mehr als ein … · Arbeitslosengeld II · mehrere Bewilligungsabschnitte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung der Berufung durch Beschluss

Ermessensentscheidung · Verletzung eines Anspruches auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 152
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wohnflächengrenze für einen Zweipersonenhaushalt in … · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Anwendung der Wohngeldtabelle nur bei fehlenden … · Sicherheitszuschlag von 10%

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung innerhalb von 12 Wochen · Zurechnung eines Verstoßes des Sozialmedizinischen Dienstes … · Einwendungsausschluss der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Schlüssigkeit eines Konzeptes zur Mietwertermittlung · Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichtes · Anwendung der Wohngelttabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht