Urteile zu § 103 SGG – Seite 49

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 17

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens auf Grund … · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Feststellung von Schädigungsfolgen und Gewährung von …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen … · Aufrechterhaltung eines Beweisantrags · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3

Arbeitslosigkeit · kurzzeitige Beschäftigung · schwankende Arbeitszeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt in Brandenburg · fehlendes schlüssiges Konzept · fehlende Ermittlungsmöglichkeiten für das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Beschluss

Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines … · Versagung der Förderung der Teilhabe eines … · erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 68

Unfallereignis · Einwirkung auf den Körper von außen · alltägliches Geschehen · Zugführer

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Berücksichtigung einer Eigenheimzulage als Einkommen · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Begriff der groben Fahrlässigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen