Urteile zu § 103 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

2.948 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.948 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 8
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung eines Komplexkodes des Operationen- und … · Vorhalten der hierfür erforderlichen Strukturen nicht vom … · Unwirtschaftlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – stationäre Liposuktion

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · mangelnde Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Auslegung des Rechtsbegriffs der Unzumutbarkeit im … · zumutbarer Versuch der Beseitigung des Missstands

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Entscheidung durch Verwaltungsakt · Unzulässigkeit einer vor Erlass des Verwaltungsakts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Aufklärungsrüge · nicht rechtskundig vertretener Kläger · unterlassene Wiederholung bzw Aufrechterhaltung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Formulierung einer Rechtsfrage zu konkretem … · genaue Bezeichnung der Tatbestandsalternative · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Begründung · Berücksichtigung späteren Vortrags · Unbeachtlichkeit einer außerhalb der Begründungsfrist … · keine Hinweispflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung

zuletzt bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte … · Überzeugungsbildung des Gerichts · negatives Tatbestandsmerkmal · Beweislast

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · vorherige Anhörung der Beteiligten · Entscheidung vor Ablauf der Anhörungsfrist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit … · nicht ordnungsgemäße Ladung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Aufwendungen für die Widerspruchssachbearbeitung im … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Abgrenzung von Personalkosten und Personalgemeinkosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Festlegung der Angemessenheitsgrenze als Bruttokaltmiete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Versagung der Verlängerung einer Erlaubnis zur … · Eingriff in die die durch Art 12 und Art 14 GG geschützte … · Zuverlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Widerlegung von Prognoseentscheidungen · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Vorlage aller relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren · keine Berücksichtigung von nachträglich im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Gelsenkirchen 18. Kammer Urteil
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Leistungsvermögen · Sozialgesetzbuch II · medizinische Voraussetzungen · Gutachten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Kreuzbandruptur · Innenbandläsion · geeignetes Anpralltrauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …

Sozialrecht Aufgehoben