Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 103 SGG – Seite 52
Sozialgerichtsgesetz
2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.947 Entscheidungen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassenen Beweiserhebung · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zum Merkmal der "Erforderlichkeit" der Beiordnung eines … · Festsetzung des Gegenstandswerts auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · eigene Sachentscheidung des Beschwerdegerichts · Ermessensausübung · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Beteiligten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
jedenfalls nach Entscheidung des EuGH vom 15.03.2009 … · iÜ Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfahrensmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Versäumung der Berufungsfrist · gerichtlicher Eingangsstempel
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückverweisung durch Beschluss
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtungsbefugnis der Arzneimittelhersteller · Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung · Verfassungsmäßigkeit · Festbetragsgruppe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückverweisung durch Beschluss · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ausschluss von der Teilnahme an öffentlichen … · sozialgerichtliches Verfahren: Grenzen der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · unterbliebene Darstellung des Sachverhalts durch den … · Rügeverlust
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Erfolgsaussicht · Mehrbedarf · Ernährungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erstinstanzliches Verfahren · Fortwirken in die Berufungsinstanz · Zurückverweisung an das Sozialgericht · Ermessen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7 · Beweisverwertungsverbot · Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Bindung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit an die …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · angemessene Wohnungsgröße im Saarland · Fehlen eines schlüssigen Konzepts im Regionalverband … · Anwendung der Wohngeldtabelle mit Zuschlag
Sozialrecht Abgeändert
lebensbedrohliche Erkrankung · Beweiswürdigung
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei … · Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der … · Bezeichnung einer Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Verstoß gegen § 128 Abs 1 S 1 SGG · kein Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Revisionszulassung · Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen