Urteile zu § 103 SGG – Seite 53

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Nichtigkeit eines Gerichtsbescheides · Darlegung einer fehlerhaften Zustellung bei vorliegender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 118
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · Bestimmtheit · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 67
Schwerbehindertenrecht – GdB-Festsetzung

Diabetes mellitus · Teilhabe · Teilhabebeeinträchtigung · Therapieaufwand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts · Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime · schriftliche Zeugenaussage · antizipiertes Sachverständigengutachten · inhaltliche Klärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag nicht rechtskundig vertretener Beteiligter im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 119
Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens · Feststellung einer etwaigen absolute Fahruntüchtigkeit bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Absenkung des Arbeitslosengeld II

wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 22
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelregress

Begriff der Einzelfallprüfung · Dosierung · Beachtung · Therapieempfehlung der Roten Liste und Fachinformation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen