Urteile zu § 103 SGG – Seite 54

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil zitiert von 35
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Verfügbarkeit · Erreichbarkeit des Arbeitslosen · Nichtmitteilung der neuen Wohnanschrift · Beweiserhebung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 56
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten … · Untersuchungsmaxime · Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 7
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

unzulässige Arzneimittelverordnungen · Geltendmachung von kompensatorischen Einsparungen · Beweislast

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Gutachten · Wahlfreiheit bezüglich Untersuchungsmethode · testpsychologische/psychopathometrische Untersuchungen · erforderlicher Zeitaufwand

Sozialrecht
SG Berlin 174. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Abgrenzung von Erhaltungs- und Verbesserungsarbeiten am …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 36
sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungszwang vor dem BSG

Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 36
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Beschwerdebegründung · Bezeichnung eines Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisverfahren

Verfahrensfehler · Verwertung eines Sachverständigengutachtens aus einem … · richterliche Beweiswürdigung

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

unzureichende Sachaufklärung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

unrechtmäßige Feststellung einer Klagrücknahmefiktion · fehlende Klagebegründung · Betreibensaufforderung · Nichtvorlage von Unterlagen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · Ursachenzusammenhang · Wesentlichkeitstheorie · Kausalitätsbeurteilung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 42
Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid

Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen