§ 103 SGG – Rechtsprechung (2.947 Entscheidungen) – Seite 58

SG Gelsenkirchen Urteil 28.01.2005

Streitig ist die Minderung von Arbeitslosengeld wegen angeblich verspäteter Meldung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten einer ambulanten perkutanen Laserdiskusdekompression …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2004

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH unter Beiordnung von Herrn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 01.10.2004

Ob die Beklagte die Klägerin mit Mitgliedschafts- und Beitragsbescheid vom 27.05.1998 zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 01.10.2004

Ob die Beklagte die Klägerin mit Mitgliedschafts- und Beitragsbescheid vom 27.05.1998 zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 16.07.2004

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit oder verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 15.07.2004

Beginn der dem Kläger zustehenden Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Mietkosten für eine Knie-Bewegungsschiene streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004 LS

Für die Erbringung des Fachkundenachweises nach § 95 c S. 2 Ziff. 3 SGB V muß die nach § 12 Abs. 4 PsychThG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Ob der Beklagte dem Kläger eine Verletztenrente gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.02.2004

Die Kläger verlangen vom Beklagten Zahlung von 116.133,00 DM an die Erbengemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 02.02.2004

Die Beteiligten streiten um eine Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) bzw. voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die am 05.07.1999 beantragte Rente des Klägers wegen Erwerbs- bzw. Berufungsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.01.2004 zitiert von 1

Das Sozialgericht hat durch Urteil vom 29.10.2001 die auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Die Beteiligen streiten darüber, ob der Kläger verpflichtet ist, für die Zeit vom 01.01.1999 bis 30.11.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.12.2003 LS

Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG NRW 3. Senat Beschluss 08.12.2003

Nach § 109 Abs. 1 S. 2 SGG entscheidet das Gericht, das dem Antrag der Partei nach § 109 Abs. 1 S. 1 auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers im Rahmen des vom 01.01.1996 bis 31.12.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.10.2003

Streitig ist die Feststellung einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.09.2003

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) bei dem 1952 geborenen Kläger

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.09.2003

Streitig ist die Gewährung einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Hinblick auf die ihm gezahlte Rente die Zugrundelegung höherer Arbeitsentgelte sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.2003

Der Kläger begehrt wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls vom 21. Januar 1990 die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.07.2003

Im welchem Umfang die Beklagte die Kosten einer (präoperativen) stationären Krankenhausbehandlung zu tragen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.06.2003

Der Kläger wendet sich mit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe durch das Sozialgericht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Zwischen den Beteiligten ist nunmehr streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2003 zitiert von 1

Bedarfsunabhängige Zulassung der Beigeladenen zu 5) als psychologische Psychotherapeutin in I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 21.03.2003

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 11.03.2003

Der Kläger begehrt die Zuordnung der am 22.08.2002 verstorbenen Frau J. C. zur Pflegestufe III anstelle II …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Vertragsarzt – Pathologe

Begründung · Honorarbescheid · Honorarverteilungsmaßstab · Herstellen des Benehmens

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe des Honorars für die Quartale III/97 bis I/98 und dabei insbesondere …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Vertragsarzt – Radiologe

Begründung · Honorarbescheid · Honorarverteilungsmaßstab · Herstellen des Benehmens

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe des Honorars für das Quartal III/97 und dabei insbesondere um die …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe des Honorars für das Quartal III/97 und dabei insbesondere um die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.01.2003

Der Kläger begehrt, Zeiten einer beruflichen Ausbildung, die er im väterlichen landwirtschaftlichen Betrieb …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2003

Der 1960 geborene Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 80 auf 30

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.2003

Der Kläger begehrt, die Kosten des auf seinen Antrag nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) von dem Orthopäden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2002

Höhe des dem Kläger zustehenden Konkursausfallgeldes (Kaug)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Bedarfsunabhängige Zulassung der Beigeladenen zu 7) als psychologische Psychotherapeutin in

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.10.2002 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 50 und der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 27.09.2002

Die Beteiligten streiten um den Eintritt einer Sperrzeit von 12 Wochen, den damit verbundenen Beginn des …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 12.06.2002

Streitig ist der Anspruch der Beigeladenen zu 5) auf bedarfsunabhängige Zulassung zur psychotherapeutischen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.06.2002 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) wegen Heilungsbewährung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Köln Urteil 12.06.2002

Streitig ist der Anspruch des Beigeladenen zu 5) auf bedarfsunabhängige Zulassung zur psychotherapeutischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2002

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablaufes …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Berlin Beschluss 21.03.2002

Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen zwei die Kostenfestsetzung in einem …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, für die Tochter des Klägers Pflegegeld im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.07.2001

Die Klägerin streitet um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Abgeändert